1. Allgemein
Sämtliche Vertragsbeziehungen unterliegen ausschließlich diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Entgegenstehende oder von meinen AGB abweichende Bedingungen des Kunden erkenne ich nicht an, es sei denn, ich habe ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Meine AGB gelten auch dann, wenn ich in Kenntnis entgegenstehender oder von meinen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden die Dienstleistung vorbehaltlos ausführe.
Individualabreden bedürfen der Schriftform.
2. Vertragsschluss
Ein Angebot stellt kein bindendes Vertragsangebot dar. Erst durch schriftliche Beauftragung seitens des Kunden und einer Auftragsbestätigung durch mich kommt ein Vertrag zustande. Die freie Entscheidung über die Annahme des Auftrages liegt bei mir. Ich behalte mir vor, die Leistung ohne vorherige schriftliche Bestätigung anzubieten. Der Vertrag kommt in solchen Fällen durch die Annahme der vereinbarten Leistung unter Geltung dieser Geschäftsbedingungen zustande. Als Entgegennahme der vereinbarten Leistung gilt insbesondere die Entgegennahme eines Datenträgers, der Daten (Webseiten, Multimediaprodukte, Grafiken, Layouts, Fotos, Videomaterial usw.) enthält.
Sämtliche Angaben zu Dienstleistungen und Preisen gelten vorbehaltlich Irrtums. Telefonische oder mündliche Nebenabreden, Ergänzungen oder Abänderungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung durch mich.
3. Liefer- und Versandabwicklung
Ist es mir aufgrund besonderer Umstände (z.B. Unfall, Krankheit o.ä.) nicht möglich, den Auftrag auszuführen, verzichtet der Auftraggeber auf Schadensersatzforderungen bzw. die Abwälzung etwaiger Mehrkosten auf mich.
Soweit die von mir erstellten Produkte und Leistungen nicht persönlich abgeholt werden, werden diese per DHL versandt. Die Gefahr des Untergangs, des Verlustes oder Verschlechterung der Ware sowie die Preisgefahr gehen mit der Auslieferung der Ware an die zur Ausführung der Versendung bestimmte Person auf den Kunden über. Dasselbe gilt für die Gefahr der verzögerten Lieferung. Es werden die zum Zeitpunkt des Versands geltenden Versandkosten in Rechnung gestellt.
4. Zahlungsbedingungen
Nach Erhalt der Rechnung ist der Betrag ohne Abzüge, falls nicht anders vereinbart, innerhalb von 7 Tagen auf das in der Rechnung ausgewiesene Konto zu überweisen oder bar bei mir zu begleichen. Ist der Auftraggeber mit einer Zahlung ganz oder teilweise in Verzug, so ist er nicht berechtigt über die erbrachten Leistungen zu verfügen.
5. Haftung für Schäden
Ansprüche des Auftraggebers auf Schadensersatz sind grundsätzlich ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Auftraggebers aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit, sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung durch mich oder meine Erfüllungsgehilfen beruhen. Unberührt bleibt ferner die Haftung für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Auftraggeber regelmäßig vertrauen darf (Hauptleistungspflichten). Bei der leicht fahrlässigen Verletzung dieser Hauptleistungspflichten hafte ich nur für vertragstypische, vorhersehbare Schäden, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Auftraggebers aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
6. Gestaltungsfreiheit / Mitwirkung des Auftraggebers
Im Rahmen des Auftrags besteht für mich als Auftragnehmer Gestaltungsfreiheit, soweit nichts anderes vereinbart wurde. Wünscht der Auftraggeber während oder nach der Produktion Änderungen, so hat er die Mehrkosten zu tragen. Der Auftraggeber unterstützt den Auftragnehmer bei der Erfüllung seiner vertraglich geschuldeten Leistungen. Dazu gehört insbesondere das rechtzeitige Bereitstellen von Informationen, Datenmaterial sowie von Hard- und Software, soweit die Mitwirkungsleistungen des Auftraggebers dies erfordern. Sofern sich der Auftraggeber verpflichtet hat, dem Auftragnehmer im Rahmen der Vertragsdurchführung Materialien (Bild, Ton, Text) zu beschaffen, hat der Auftraggeber diese in einem gängigen, unmittelbar verwertbaren und möglichst digitalen Format zur Verfügung zu stellen.
7. Eigentum – Urheberrecht – Nutzungsrecht
Vom Auftraggeber abgegebenes Foto-, Video- oder Tonmaterial bleibt die ganze Zeit ohne Ausnahme Eigentum des Auftraggebers.
Neu erstelltes Video-, Foto- oder Tonmaterial ist Eigentum von mir. Bei Zahlung/Begleichung der vereinbarten Vergütung geht das Nutzungsrecht, falls nicht anders vereinbart, an den Auftraggeber über. Das Urheberrecht bleibt bei mir.
Eine Weitergabe der Nutzungsrechte an Dritte bedarf der schriftlichen Vereinbarung.
Entwürfe und fertige Arbeiten dürfen ohne ausdrückliche schriftliche Einwilligung weder im Original noch bei der Reproduktion verändert werden. Jede Nachahmung – auch von Teilen – ist unzulässig. Ein Verstoß gegen diese Bestimmungen berechtigt mich, eine Vertragsstrafe in Höhe der doppelten vereinbarten Vergütung zu verlangen.
Vorschläge des Auftraggebers oder seine sonstige Mitarbeit haben keinen Einfluss auf die Höhe der Vergütung. Sie begründen kein Miturheberrecht.
Als Auftragnehmer habe ich das Recht, auf den Vervielfältigungsstücken (Hard- und Softcopies) als Urheber genannt zu werden, insofern dies schriftlich vereinbart wurde.
Als Auftragnehmer darf ich den Auftraggeber auf meiner Website oder in anderen Medien als Referenzkunden nennen. Weiterhin darf ich die erbrachten Leistungen zu Demonstrationszwecken und im Rahmen der Eigenwerbung öffentlich wiedergeben oder auf sie hinweisen, es sei denn, der Auftraggeber hat dieser Verwendung bei Auftragserteilung schriftlich widersprochen.
Mit der Erteilung des Auftrages bestätigt der Auftraggeber, dass die zur Bearbeitung gelieferten Bild-, Film- oder Tonvorlagen sein geistiges Eigentum sind bzw. daß er die Rechte zu deren Nutzung erlangt hat. Ergeben sich hieraus Urheberrechtsstreitigkeiten, dann hat der Auftraggeber diese allein zu verantworten.
7. Eigentumsvorbehalt
Ich behalte mir das Eigentum an der gelieferten Ware bzw . an den von mir bearbeiteten oder erstellten Medien bis zum Eingang aller Zahlungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Kunden vor. Verpfändungen, Sicherungsübereignungen und ähnliches der Eigentumsvorbehaltsware sind nur mit meiner vorherigen Zustimmung zulässig. Wird bei Zahlungsverzug nach Mahnung nicht sofort Zahlung geleistet, so ist die Eigentumsvorbehaltsware unverzüglich herauszugeben. Rücknahmekosten gehen zu Lasten des Kunden.
8. Rückgaberecht
Erstellte Video-, Bild- oder Tonmaterialien sowie bearbeitete Fotoprodukte sind von der Rückgabe ausgeschlossen. Es handelt sich bei den Aufträgen um auftraggeberspezifische Anfertigungen, daher haben Sie bei Mängeln Anspruch auf Nachbesserung.
Ich verarbeite die in Auftrag gegebenen Materialien sorgfältig. Ich mache jedoch darauf aufmerksam, dass das Endergebnis der Arbeit auch von dem von Ihnen zur Verfügung gestellten Bild-, Video- oder Tonmaterial abhängt. Zusätzlich mache ich darauf aufmerksam, daß ich bei Fotoprodukten nur die fotografische Bearbeitung durchführe. Die Anfertigung veranlasse ich in Ihrem Auftrag bei externen Dienstleistern, für deren Qualität ich keine Haftung übernehmen kann.
10. Widerrufsbelehrung
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, E-Mail) widerrufen.
Soweit ich mit der Erbringung der Dienstleistung auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vor Ablauf der Widerrufsfrist beginne, erlischt das Widerrufsrecht, wenn die Leistung vollständig erbracht ist. Für bis zum Widerruf erbrachte Teilleistungen habe ich einen Anspruch auf deren Vergütung. Mit der Annahme dieser AGB erklären Sie Ihre Kenntnis von dem Verlust Ihres Widerrufsrechts unter den genannten Voraussetzungen.
Das Widerrufsrecht besteht nicht, wenn Sie in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit gehandelt haben.
11. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, oder sollte sich hierin eine Lücke befinden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen davon nicht berührt.